Politik

Kundus – Erneuter Anschlag auf die Bundeswehr

Jun 13th, 2010 | By Paul | Category: Aktuell, Brennpunkt, Deutschland, International, Politik

Sonntagmorgen, um etwa 7 Uhr (MEZ), ereignete sich westlich von Kundus (Afghanistan) erneut ein Anschlag auf einen Bundeswehr-Konvoi. Dabei wurden zwei deutsche Soldaten verletzt, einer sogar schwer.

Afghanischen Behörden zufolge wurde das gepanzerte Fahrzeug im Unruhedistrikt Char Darah von [Weiterlesen...]



Obama will Notfall-Ausschalter für das Internet

Jun 13th, 2010 | By histpro | Category: Aktuell, Brennpunkt, International, Internet, Politik

Nachdem das Einbringen der Gesetzesvorlage bereits zwei Mal scheiterte, versucht US-Präsident Barack Obama nun zum dritten Mal seinen umstrittenen “Protecting Cyberspace as a National Asset Act” (PCNAA) im US-Senat durchzubringen.

Das Gesetz soll dem US-Präsidenten ermöglichen [Weiterlesen...]



Aufbau eines zentralen Waffenregisters

Jun 12th, 2010 | By Paul | Category: Aktuell, Brennpunkt, Deutschland, Politik, Recht

Nach einigen Streitigkeiten sieht nun die Deutsche Polizeigewerkschaft dem baldigen Aufbau eines nationalen Waffenregisters für Deutschland entgegen.

Wie der Chef der Gewerkschaft Rainer Wendt sagte, soll die zentrale Datei beim Bundesverwaltungsamt entstehen und schon am 1. Januar 2013 in B [Weiterlesen...]



Protest gegen Sparpläne

Jun 12th, 2010 | By Paul | Category: Aktuell, Brennpunkt, Deutschland, Gesellschaft, Politik, Recht, Wirtschaft

Mehrere tausend Menschen sind heute Morgen in Berlin und Stuttgart auf die Straße gegangen um gegen das Sparpaket der schwarz- gelben Regierung zu demonstrieren.

Ein Bündnis aus Opposition, Gewerkschaften und mehreren sozialen Vereinen hat zu den Protestmärschen aufgerufen: Sie fordern die [Weiterlesen...]



Heiße Diskussion um Ende der Wehrpflicht entbrannt

Jun 12th, 2010 | By Paul | Category: Aktuell, Brennpunkt, Politik

Gerüchte der Printmedien, wonach ab dem 1. November 2010 keine Einberufungsbescheide mehr verschickt und damit ab Januar 2011 keine Wehrpflichtigen mehr eingezogen werden sollen, hat das Verteidigungsministerium kürzlich zurückgewiesen.  Wie ein Ministeriumssprecher bekannt gab “werden nac [Weiterlesen...]



Neue Sanktionen gegen Iran

Jun 9th, 2010 | By histpro | Category: Aktuell, Brennpunkt, International, Politik

Möglicherweise wird heute noch der neue Resolutionsentwurf verabschiedet, der im Atomstreit mit Iran neue Sanktionen für das Land bringen würde.

Dabei handelt es sich um die wohl bedeutendsten Sanktionen, die bisher gegen Teheran verhängt worden seien, so US-Außenministerin Hillary Clint [Weiterlesen...]



Sparpaket: Opposition und Gewerkschaften gehen auf die Barrikaden

Jun 8th, 2010 | By Markus | Category: Aktuell, Brennpunkt, Deutschland, Politik

Nachdem die schwarz-gelbe Koalition am Montag ihr 80 Milliarden Euro schweres Sparpaket verabschiedet hat, stürmt vor allem aus der Opposition und den Gewerkschaften heftigste Kritik auf die Bundeskanzlerin und den Außenminister ein. Aber auch unter den eigenen Leuten wird das Sparpaket teilweise [Weiterlesen...]



Frankreich für EU-Schiffskontrollen im Nahen Osten

Jun 7th, 2010 | By Markus | Category: Aktuell, Brennpunkt, International, Politik

Der französische Außenminister Bernard Kouchner hat, nachdem in den vergangenen Tagen immer wieder internationale  Hilfsschiffe in Richtung Gazastreifen von israelischen Einheiten gestürmt wurden, eine stärkere Beteiligung der Europäischen Union in dem Krisengebiet vorgeschlagen.

Die EU [Weiterlesen...]



Deutschland: Verbotener Genmais ausgesät

Jun 6th, 2010 | By Markus | Category: Aktuell, Brennpunkt, Deutschland, Politik, Umwelt

Wie die Umweltschutzorganisation Greenpeace nun herausfand und das niedersächsische Umweltministerium bestätigte, wurde in sieben Bundesländern verbotenerweise Genmais auf Felder ausgesät. Zu den betroffenen Bundesländern gehören Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Mecklenburg- Vorpommern [Weiterlesen...]



FDP spricht sich für Kürzungen bei der Bundeswehr aus

Jun 3rd, 2010 | By Markus | Category: Aktuell, Brennpunkt, Deutschland, Politik

Die FDP hat sich positiv gegenüber den Äußerungen Karl-Theodor zu Guttenbergs (CSU) geäußert, der überlegte die Wehrpflicht auszusetzen und die Truppenstärke zu reduzieren.

„Der Verteidigungsminister stellt die richtigen Fragen zur richtigen Zeit. Er kann auf die Unterst [Weiterlesen...]



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